Gemeindenachrichten

Bereits des Öfteren erreichten die Gemeindeverwaltung Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, die auf ihrem Grundstück im Außenbereich Kleinbauten (meist Geräte- bzw. Geschirrhütten oder Einzäunungen) verwirklichen wollten.

Die freie Landschaft stellt den sensibelsten Teil unserer Natur dar. Entsprechend strenge Maßstäbe legen daher das Baurecht und das Naturschutzrecht an die Zulässigkeit von Bauvorhaben an. Ziel ist es, den Außenbereich grundsätzlich von jeglicher Art von Bebauung freizuhalten und nur Vorhaben zuzulassen, die einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dienen. Alle anderen Vorhaben genießen diese Privilegierung in der freien Landschaft nicht. Die Zahl der genehmigungsfähigen Bauvorhaben im Außenbereich ist somit auf ein Mindestmaß reduziert.

Zudem gilt:
Wollen Sie Ihre bauliche Anlage (z. B. einen Zaun, auch wenn dieser baurechtlich genehmigungsfrei ist) in einem Naturschutzgebiet, flächenhaften Naturdenkmal oder einem besonders geschützten Biotop nach § 24 a Naturschutzgesetz errichten, ist festzuhalten, dass dies grundsätzlich verboten ist.
In einem Landschaftsschutzgebiet bedarf jedes auch baurechtlich genehmigungsfreie Vorhaben der vorherigen schriftlichen Erlaubnis des Umweltamts beim Landratsamt Karlsruhe.

Ein abschließender Tipp:
Ob ein konkretes Vorhaben tatsächlich im Außenbereich realisiert werden kann, hängt entscheidend von den Umständen des Einzelfalles ab. Besprechen Sie daher Ihr Vorhaben rechtzeitig mit dem Umweltamt und dem zuständigen Kreisbaumeister im Baurechtsamt des Landratsamts Karlsruhe und beachten Sie, dass nur anhand von Angaben über Größe, Gestalt und Lage in der Landschaft eine Beurteilung darüber vorgenommen werden, ob das Vorhaben verwirklicht werden darf.

Zur Beantwortung Ihrer Fragen steht Ihnen das Baurechtsamt unter der Tel.-Nr.: 0721/936-86300 gerne zur Verfügung.

Fachbereich Bauen und Umwelt

Starkregenereignisse haben in den vergangenen Jahren zugenommen. 
Dies sind Regenereignisse, die deutlich über den „gewöhnlichen Regenereignissen“ liegen und von der Ortskanalisation nicht mehr vollständig abgeleitet werden können. 
Um die hierdurch möglichen Überflutungsgefahren und Risiken zu bewerten, hat die Gemeindeverwaltung die BIT-Ingenieure mit der Erstellung eines Starkregenrisikomanagementkonzepts beauftragt.
Nachdem das Ingenieurbüro eine erste grobe Simulation der außergewöhnlichen Regenereignisse für das Hambrücker Ortsgebiet durchgeführt hat, trafen sich Vertreter der Gemeindeverwaltung, des Ingenieurbüros und der unteren Wasserbehörde des Landratsamtes Karlsruhe am 26.07. im Hambrücker Rathaus zum Startgespräch.
Schwerpunkt des Gesprächs lag neben den potentiellen Brennpunkten in Hambrücken auch auf dem Unwetter, welches am Sonntag, den 07.05. in Hambrücken getobt und Schäden verursacht hatte.
Schon in seinem Intro stellte Hambrückens Bürgermeister Dr. Marc Wagner fest, dass die hieraus gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen in das Konzept einfließen werden.
Bis das endgültige Ziel, ein fertiges Handlungskonzept, der Öffentlichkeit vorgestellt werden kann, stehen jedoch noch weitere Projekttermine seitens der Verwaltung und des Bauhofs an.
Im nächsten Schritt in Form einer Begehung vor Ort, um die möglichen gefährdeten Bereiche besser bewerten zu können.
Wir werden die Öffentlichkeit weiter über den Fortgang des Starkregenrisikomanagements informieren.
 
Fachbereich Bauen und Umwelt

Am vergangenen Donnerstag, den 27.07.2023 fanden sich die Gemeinderatsmitglieder Theo Mahl (CDU), Tina Köhler (JL), Maria Wilhelm (SPD) und Reiner Debatin (FW) zum zweiten Workshop zur Vergabe der Mehrfamilienhaus-Baugrundstücke im Sitzungssaal des Rathauses ein, um an ihre Arbeit aus dem ersten Workshop vom 14.02.2023 anzuknüpfen.

Eingangs stellten die beiden Mitarbeiterinnen der BHM Planungsgesellschaft, Frau Iris Mahn-Milla und Frau Carla Denzinger, die Ergebnisse aus den zusammen mit Fachbereichsleiter Bauen und Umwelt, Herrn Dominik Karl, mit möglichen Investoren geführten Sondierungsgesprächen vor. Hierbei wurden die vom Gemeinderat im ersten Workshop erarbeiteten Ergebnisse im Gespräch auf deren tatsächliche Umsetzbarkeit unter Einbeziehung der aktuellen Marktlage im Wohnungsbau besprochen. Hauptthema in den Gesprächen war der öffentlich geförderte Mietwohnungsbau, bei dem sich alle Anwesenden einig waren, dass an dessen Schaffung kein Weg vorbeigehen würde.

Nach wie vor steht daher die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unverändert im Vordergrund der Vergabe der Grundstücke an einen Investor. 

Auch wurde das Ergebnis aus dem Gespräch mit dem Träger der Straßenbaulast für die Anfrage der Unterschreitung der Anbaubeschränkung entlang der L556, die im Straßengesetz verankert ist, vorgestellt.
Leider konnte für die Anfrage im Vorfeld einer späteren möglichen Bebauung von den Entscheidungsträgern (Landkreis / Regierungspräsidium), keine abschließende Aussage getroffen werden.
Daher erhielt die Verwaltung von den anwesenden Ratsmitgliedern den Auftrag, ein formelles Beteiligungsverfahren in Form einer vorgezogenen frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen, um Klarheit für die spätere Bebauung zu erhalten.

Im Anschluss überarbeiteten und konkretisierten die Ratsmitglieder ihre im ersten Workshop erarbeiteten Kriterien, die nun von Frau Mahn-Milla und Frau Denzinger in einem Katalog zusammengefasst und in der nächsten Klausurtagung des Gemeinderats zusammen mit allen Ratsmitgliedern thematisiert und abschließend besprochen werden, ehe der Gemeinderat das Vergabeverfahren in einer Sitzung gegen Ende des Jahres beschließen kann.

Fachbereich Bauen und Umwelt

Am kommenden Dienstag, 8. August 2023, feiern die Eheleute Gertrud und Günter Werner Maaß das Fest der Eisernen Hochzeit.
 
Zu diesem überaus schönen und sehr seltenen Fest übermittle ich im Namen der Gemeinde dem Ehepaar die herzlichsten Glückwünsche.
Ich wünsche dem Jubelpaar einen schönen Festtag im Kreise der Familie und für den weiteren gemeinsamen Lebensweg viel Freude und vor allen Dingen Gesundheit.
 
Gleichzeitig übermittle ich die Glückwünsche des Herrn Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. 
 
Herzliche Grüße
 
Ihr
 
Dr. Marc Wagner
Bürgermeister
 

Aus aktuellem Anlass möchten wir folgende Hinweise geben:

Potenziell geht von jeder Baustelle oder jedem Hindernis im Verkehrsraum eine Gefahr aus. Dieser Gefahr soll durch eine entsprechende Absperrung begegnet werden. Zusätzlich muss ein solcher Eingriff in den Verkehr genehmigt sein. Es ist dabei egal, ob es sich um den Fußgänger- oder den KfZ-Verkehr handelt und ebenso gilt das für verkehrsreiche als auch für verkehrsarme Straßen.
Ist die Absperrung nicht vorhanden bzw. fehlerhaft oder fehlt die Genehmigung für diesen Eingriff in den Verkehrsraum, ist der Gefahr nicht ausreichend begegnet worden und aufgrund des Polizeigesetzes Baden-Württemberg muss die Polizei/das Ordnungsamt eingreifen und die Gefahr beseitigen. Der Eingriff bedeutet in der Regel, dass die Baustelle eingestellt wird und/oder das Hindernis entfernt werden muss, ggf. auch in Form einer kostenpflichtigen Ersatzvornahme.
 
Kostenpflichtig können u. a. folgende Personen sein:
Die Person, welche es aktiv verursacht hat, z. B. Baggerführer*inEigentümer*in des z. B. BaggersAuftraggeber z. B. Vorgesetzte(r)/Geschäftsführer*in oder auch Bauherr*in
 
Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren kann zusätzlich oder auch alternativ nennenswerte Kosten verursachen. Sollte jemand zu Schaden kommen, muss man sich auch dafür verantworten, was bei Personenschäden sehr schnell enorme Summen aufruft – ob bei einem solchen Verschulden eine Versicherung zahlt, ist zumindest sehr fraglich.
Daher empfiehlt es sich auch für jede(n) Bauherr*in bei der Auftragsvergabe ein Unternehmen zu wählen, welches sich der Verantwortung bewusst ist und entsprechend der Vorschriften arbeitet.
 
Ordnungsamt

Zum Jubiläum Ihrer Goldenen Hochzeit (50 Jahre), Ihrer Diamantenen Hochzeit (60 Jahre), Ihrer Eisernen Hochzeit (65 Jahre) sowie Ihrer Gnadenhochzeit (70 Jahre) möchte Ihnen Bürgermeister Dr. Marc Wagner sehr gerne persönlich gratulieren, wenn Sie das wünschen. 
Hierzu werden die Jubilare im Vorfeld schriftlich kontaktiert, ob und wie das Jubiläum veröffentlicht werden soll. Wichtig ist hierbei, dass bei der Gemeindeverwaltung nur die standesamtlichen Daten erfasst sind und an diesem Tag auch die Gratulationstermine erfolgen. 
 
Wir bitten um Kenntnisnahme und Verständnis.

Die fortgeschriebene Bevölkerungszahl der Gemeinde Hambrücken, auf Basis des Zensus vom 09.05.2011, beläuft sich gemäß § 5 der Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über die Statistik der Bevölkerungsbewegung und die Fortschreibung des Bevölkerungsstandes vom 14. März 1980 (BGBl. I, S. 308) zum 31.03.2023 auf 5.597 Personen

Davon

männlich: 2.783 Personen
weiblich: 2.814 Personen

Bevölkerungspyramide (222 KiB)

Die nächste Gemeinderatssitzung in Hambrücken findet am Dienstag, den 25.07.2023 bereits um 18.00 Uhr im Forum der Pfarrer-Graf-Schule, Pfarrer-Graf-Straße 8 statt.
Diese Sitzung steht ganz im Zeichen des Themas Kindergarten. Zunächst steht die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung 2023/2024, die Umwandlung von zwei reinen Regelgruppen in zwei zeitgemischte Gruppen mit Regelzeit im Kindergarten St. Josef sowie die Abschaffung der Altersmischung und Schaffung einer reinen Krippengruppe im Kindergarten St. Martin an.
Im Anschluss erfolgt die Beratung über die Beauftragung der Verwaltung mit der Suche nach einem geeigneten Träger für den Betrieb einer weiteren Kindertagesstätte in den Räumlichkeiten des ehemaligen Volksbankgebäudes in der Hauptstraße 90. Das Gremium entscheidet ferner über die Einreichung eines Antrags auf Förderung von Umbaumaßnahmen für Kindertageseinrichtungen für den Umbau der Räumlichkeiten des ehemaligen Volksbankgebäudes sowie über die Beauftragung der hierfür notwendigen Architektenleistungen.
Schließlich berät und entscheidet der Gemeinderat über die Vergabe der Abbrucharbeiten auf dem gemeindlichen Anwesen Weiherer Straße 5.

Aufgrund von Netzarbeiten muss ein Teil der Neuortstraße zwischen der Einmündung Wiesenstraße und Kolpingstraße voll gesperrt werden (Fußgängerverkehr soll dauerhaft möglich sein). Die Arbeiten sollen zwischen dem 24.07. und 28.07.2023 ausgeführt werden. Die ausführende Firma wurde angewiesen die durch die Einschränkungen betroffenen Anwohner entsprechend vorab zu informieren.
Wir bitten um entsprechende Beachtung. 
 
Ordnungsamt

Deutsche Glasfaser, der führende Glasfaserversorger für den ländlichen Raum, startete Anfang Juli die Tiefbauarbeiten für das Glasfasernetz in Hambrücken. Damit ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einem schnellen und zukunftssicheren Glasfasernetz in Hambrücken erreicht. Bereits seit einigen Wochen finden die Hausbegehungen mit dem beauftragten Baupartner Avra statt, um die Verlegung der Glasfaserleitungen auf den Grundstücken zu planen. 

„Um den Aufwand bei den Tiefbauarbeiten so gering wie möglich zu halten und Glasfaser schnell zu verlegen, nutzen wir moderne und effiziente Verfahren“, so Jochen Lorbach, Projektmanager Bau von Deutsche Glasfaser. Beim Bau werden die Leerrohre zum Beispiel mit Hilfe von Fräsen minimalinvasiv in die Straßen eingebracht und die Glasfaser verlegt. Im Anschluss werden die Gehwege und Straßen provisorisch verschlossen, etwa mit Pflastersteinen oder Kies. So können im späteren Bauprozess die Leitungen beim Bau der Hausanschlüsse schnell erneut geöffnet werden. Zum Ende der Bauarbeiten werden die Gehwege und Straßen endgültig und ordnungsgemäß wiederhergestellt. Bei einer Schlussbegehung wird der Zustand all dieser Oberflächen von der Gemeinde geprüft. 
Die Tiefbauarbeiten finden in enger Zusammenarbeit zwischen Gemeindeverwaltung und dem Baupartner sowie Deutsche Glasfaser statt. Vor Beginn der Bauarbeiten werden die Anwohnerinnen und Anwohner der jeweiligen Straße so früh wie möglich über die Arbeiten informiert. Eine entsprechende Mitteilung finden sie per Posteinwurf in ihrem Briefkasten.

Das Team im Servicepunkt von der Deutschen Glasfaser in St. Leon-Rot, Hauptstr. 111 steht für alle Fragen zum Bau sowie für weitere Anliegen zur Verfügung. Der Servicepunkt hat Dienstag von 10:00 bis 13:00 Uhr sowie von 14:00 bis 17:00 Uhr geöffnet.
Alle Informationen über Deutsche Glasfaser und die buchbaren Produkte sind zudem online unter www.deutsche-glasfaser.de verfügbar.

Über Störungen der Stromversorgung auf dem Laufenden bleiben – mit dem kostenlosen Benachrichtigungsservice der Netze BW

Um Ihnen rund um die Uhr den besten Service bieten zu können, erweitert die Netze BW kontinuierlich die digitalen Informationsangebote rund um das Stromnetz. Mit dem digitalen und kostenlosen Benachrichtigungsservice für Stromstörungen setzt der Verteilnetzbetreiber neue Maßstäbe: Ab sofort können Sie als Bürger*innen und Unternehmen eine Information per E-Mail erhalten, falls eine Störung der Stromversorgung in Ihrem Ortsteil auftritt. Der Benachrichtigungsservice informiert Sie über den Eintritt, den Verlauf und das Ende der Störung. Die Netze BW ist der erste Verteilnetzbetreiber in Baden-Württemberg, der eine solche Benachrichtigungsfunktion anbietet.
Bei Stromstörungen handelt es sich um ungeplante Unterbrechungen der Stromversorgung, wie sie beispielsweise durch Unachtsamkeiten bei Tiefbauarbeiten oder Gewitter/Sturm verursacht werden. Solche Beeinträchtigungen sind räumlich begrenzt und treten immer mal wieder auf.
 
Die Anmeldung erfolgt in nur drei einfachen Schritten (414 KiB) über www.netze-bw.de/stoerungsmeldung.

Aus aktuellem Anlass möchten wir auf das Verfahren bei Anträgen auf eine verkehrsrechtliche Anordnung (VAO) hinweisen. Eine VAO wird notwendig, wenn Maßnahmen auf Flächen des öffentlichen Verkehrs (Straße, Parkplatz, Gehweg) stattfinden sollen oder Auswirkungen auf diesen haben. Das sind zum Beispiel Baustellen, Abstellen von Schuttcontainern oder Baugerüsten auf dem Gehweg.

Die Anträge sind frühzeitig (Vorgabe der Richtlinien (RSA) 14 Tage, bei Vollsperrungen vier Wochen) vor dem Beginn der Maßnahme zu stellen.Einzureichen sind die Anträge (bitte vollständig mit Plan) bei uns im Rathaus (Ordnungsamt). Wir prüfen auf evtl. Hinderungsgründe oder notwendige Auflagen aus kommunaler Sicht.Wir leiten die Anträge nach unserer Prüfung an die zuständige Stelle im Landratsamt Karlsruhe weiter. In der Regel am selben oder nächsten Werktag.Das Landratsamt Karlsruhe ist die genehmigende Behörde, nicht die Gemeinde Hambrücken!Das Landratsamt Karlsruhe (als untere Verkehrsbehörde) entscheidet dann abschließend über den Antrag und gibt vor, wie die Maßnahme abzusichern ist (z. B. mit Barken, Schrankenzaun usw.) Dauer: In der Regel auch binnen 1-3 Werktagen.Bei Umleitungen werden die Rettungsdienste, die Feuerwehr und die Polizei durch das Landratsamt informiert, sodass die schnellstmögliche Hilfe weiterhin gewährleistet wird.
An dieser Stelle möchten wir darauf hinweisen, dass schon aus Haftungsgründen jede Maßnahme genehmigt sein muss. Gerne stehen wir unseren Bürger*innen bei der Antragstellung zur Seite. Die Anträge erhalten Sie beim Ordnungsamt Hambrücken (krautschneider@hambruecken.de oder 07255/710021) oder beim Landratsamt Karlsruhe.

In Notfällen wie zum Beispiel Wasserrohrbrüchen oder Stromausfällen können die zuständigen Firmen auch direkt die Dringlichkeit beim Ordnungsamt Hambrücken anzeigen und es wird auch umgehend eine sofortige Lösung gesucht. Aufgrund der aktuellen Erfahrung bei einem Stromausfall wurde der Stromlieferant auf die Möglichkeit, die Angelegenheit schnellstmöglich ggf. auch außerhalb der Dienstzeiten mit dem Ordnungsamt abzusprechen, hingewiesen. Aufgrund der Kompetenzen muss das bei solchen Fällen der Auftraggeber (z. B. Strom- oder Gaslieferant) selbst und nicht eine Sub-Firma tun. Daher ist es sehr sinnvoll, wenn Sie bei einer Störung Ihren Vertragspartner/Lieferant direkt auf die Störung aufmerksam machen und keine Sub-Firma oder nachgelagerten Dienstleister. 
 
Ordnungsamt

Im Zuge der Generalsanierung des Hebewerkes III beginnen nun am Montag, den 17.07.2023 die Sanierungsarbeiten zur Ertüchtigung der Abwasserschnecken.
Die Firma Landustrie aus den Niederlanden wird  im Laufe der Woche eine große Regenwasserschnecke ausbauen und ins Werk nach Sneek bringen, um diese dort wieder aufzubereiten und mit einer neuen Schutzbeschichtung zu versehen.
Danach folgen die weiteren Vorbereitungsarbeiten zum Austausch der 2 Trockenwasserschnecken und der zweiten Regenwasserschnecke.
 
Während der gesamten Zeit werden größere Abwasserpumpen im Zulauf zum Hebewerk betriebsbereit vorgehalten, welche automatisch bei Bedarf das Abwasser in  die vorhandenen Becken umpumpem.

Hier (831 KiB) können Sie die Presseinformation nachlesen.

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
 
der Glasfaserausbau der Deutschen Glasfaser ist hier in Hambrücken nun gestartet. Um eine ordentliche Bauabnahme vornehmen zu können und um größere Schäden zu vermeiden, möchten wir Sie bitten, bei der Beweissicherung mitzuwirken. 
Bitte dokumentieren Sie bei Gelegenheit den Zustand Ihres Gehweges vor dem Ausbau anhand von Fotografien.
Wir danken Ihnen für Ihre MIthilfe.