Haushaltsrede des Bürgermeisters 2018

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich begrüße Sie zu einer der wichtigsten Ratssitzungen des Jahres.

Mit dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr, den wir heute präsentieren, legen wir nicht bloß ein umfangreiches Zahlenwerk vor, sondern entwickeln auch unsere Vorstellungen für die künftige Entwicklung in unserer Gemeinde.
Der Haushaltsentwurf listet auf, was wir für Hambrücken tun wollen und können. Und er legt aber auch schonungslos offen, wie es um unsere Gemeinde, wie es um unsere Finanzlage bestellt ist.
Um es gleich zu sagen, meine Damen und Herren: Unsere finanzielle Lage ist angespannt!
Die Finanzlage ist jedoch nicht hausgemacht. Wir haben in den letzten Jahren überhaupt nicht über unsere Verhältnisse gelebt. Was uns zu schaffen macht, das sind zum einen die großen Investitionen, die wir abarbeiten wollen und zum anderen die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen.
Was uns zu schaffen machen sind Entwicklungen und Regelungen, die nicht in der Verantwortung der Gemeinde liegen und auf die wir keinen Einfluss haben.
Immer wieder sind uns in den letzten Jahren vom Bund und vom Land Aufgaben auferlegt worden, die mit zum Teil hohen Ausgaben verbunden sind. Immer wieder haben wir Herausforderungen zu meistern die nicht nur kostenintensiv sind, sondern eigentlich das ganze Land betreffen. Aber weder Bund noch Land sorgen dafür, dass die Kommunen diese Aufgaben und Ausgaben auch stemmen können.
Beispielhaft nenne ich die Anpassung der Kindergartenförderung. Während den Kommunen die Kosten für die Kinderbetreuung auch aufgrund der gestiegenen Geburtenzahlen und des anhaltenden Zuzugs nach Baden-Württemberg davongaloppieren, sieht der Entwurf des Landeshaushalts 2018/2019 keine zusätzlichen Mittel für deren Finanzierung vor!
Für mich geht es jetzt schon um die Frage, wie Kommunen und Land künftig zusammenarbeiten wollen und sollen. Es kann nicht hingenommen werden, dass Bund und Land sich mit ständig ändernden und zusätzlichen Aufgaben an die Kommunen wenden und sobald es um die Bereitstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel geht, die Gemeinden im Regen stehen gelassen oder wie geschehen, sogar aus den gemeinsamen Gesprächen ausgeschlossen werden.
Besonders unverständlich ist für mich diese destruktive Haltung des Landes wenn man bedenkt, dass der Landeshaushalt nach den jüngsten Steuerschätzungen Milliarden-Mehreinnahmen haben wird.
Wie unserer Gemeinde ergeht es vielen Kommunen. Wir stehen mit unseren Problemen nicht allein dar. Und das sage ich nicht um uns zu entlasten, sondern um die Dimension und die Tragweite des Problems deutlich zu machen.
Selbst wenn die Wirtschaft boomt und vom Arbeitsmarkt lauter Erfolgsmeldungen kommen, wie wir es seit einigen Jahren erleben, selbst dann sind viele Städte und Gemeinden kaum in der Lage ihren Haushalt auszugleichen.
Bestes Zeichen für die schwierige kommunale Finanzlage ist die Tatsache, dass es den allermeisten Kommunen im Rahmen der Doppik nicht gelingen wird – auch wir werden im nächsten Jahr bekanntermaßen auf die Doppik umstellen – die Abschreibungen zu erwirtschaften und damit keine ausgeglichenen Haushalte mehr zu haben.
Wenn wir nun die Zahlen zu Beginn des neuen Haushalts 2018 betrachten, so stehen wir noch relativ gut da. Wir haben viel vorzuweisen was Wirtschaftskraft anbelangt und noch mehr was Lebensqualität anbelangt.
Nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2017 weist unsere allgemeine Rücklage zum Jahresende voraussichtlich noch einen Stand von 2.213.000 € aus und liegt damit rund 1.336.000 € höher als bei der Haushaltsplanaufstellung im vorigen Jahr angenommen.
Die Ursache liegt im guten Konjunkturverlauf, der das Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 verbesserte und sich auch positiv auf das Ergebnis im laufenden Haushaltsjahr 2017 auswirkt.
Der Schuldenstand kann 2017 weiter abgebaut werden auf nunmehr 636.000 € zum Jahresende. Die veranschlagte Darlehensaufnahme von 2 Mio. € musste im laufenden Jahr noch nicht in Anspruch genommen werden, wird jedoch im kommenden Jahr benötigt. Dennoch wurden auch im Haushaltsjahr 2017 bis jetzt rund 1,9 Mio. € für verschiedene Maßnahmen im Vermögenshaushalt investiert. Hierfür mussten wie gesagt noch keine Darlehen in Anspruch genommen werden, da wir noch auf Rücklagenbestände zurückgreifen konnten.
Größte Einzelmaßnahmen waren u. a. der Umbau unserer Schule zur Gemeinschaftsschule mit ca. 1,2 Mio. € (Stand heute) und Maßnahmen der Ortskernsanierung - insbesondere der Abbruch der Gebäude in der Hauptstraße zur Errichtung eines Pflegeheimes beliefen sich auf ca. 300.000 €.
Der Zuschuss an die katholische Pfarrgemeinde für die Renovierung der Kirche machte 111.000 € aus und die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED schlug mit rund 81.000 € zu Buche.
Zusammenfassend also ein noch recht zufriedenstellender Haushalt 2017, wobei ich festhalten möchte, dass die Rücklagen nicht weiter ausgebaut werden konnten.
Schauen wir nun auf den neuen Haushalt 2018.
Das Gesamtvolumen des Entwurfs beträgt 14.827.500 €, 11.770.000 € im Verwaltungshaushalt und 3.057.500 € im Vermögenshaushalt.
Damit ermäßigt sich der Gesamtansatz im Vergleich zum letzten Jahr um 2.042.000 €. Während das Volumen des Verwaltungshaushaltes um 684.000 € steigt, geht das Volumen des Vermögenshaushaltes im Vergleich zum Haushaltsjahr 2017 um 2.726.000 € zurück.
Größter Einzeleinnahmeposten im Verwaltungshaushalt ist immer der Ansatz für den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 3.554.000 €, der damit um 347.000 € höher ist als im Vorjahr.
An zweiter Stelle folgt der Ansatz für die Schlüsselzuweisungen vom Land mit 2.896.000 €. Dies sind 141.000 € mehr als im Vorjahr. Der Ansatz bei den Gewerbesteuereinnahmen fällt mit 650.000 € wie immer relativ bescheiden aus.
Auch in diesem Jahr kann der Verwaltungshaushalt wieder mit eigenen Mitteln ausgeglichen werden und es bleiben noch 415.000 €, die dem Vermögenshaushalt als Finanzierungsmittel zugeführt werden können. Zieht man von diesem Betrag die für die Kredittilgung benötigten Mittel in Höhe von 120.000 € ab, verbleiben noch 295.000 € als sogenannte Nettoinvestitionsrate.
Bei den Ausgaben schlagen im Verwaltungshaushalt die Personalausgaben mit insgesamt 1.929.900 € zu Buche.
Durch das Ausscheiden mehrerer Arbeiter und einer konsequenten Überarbeitung unserer Personalstruktur konnten wir unsere Verwaltung ein neues Gesicht geben und erreichen, dass der Ansatz bei den Personalausgaben 2018 sogar um 12.600 € niedriger ausfällt als im Vorjahr.
Weitere Großausgabeposten im Verwaltungshaushalt sind wie immer die FAG-Umlage mit 1.433.000 € und die Kreisumlage mit 2.074.000 €. Hierbei ist anzumerken, dass der Kreistag vermutlich keine Erhöhung der Umlage beschließen wird.
Dies bedeutet, dass diese bei 32 % der Steuerkraftsumme bleibt. Dennoch werden wir aufgrund der gestiegenen Steuerkraft unserer Gemeinde rund 93.000 € mehr aufwenden müssen als im zurückliegenden Jahr.
Beim Betrieb unserer beiden katholischen Kindergärten beläuft sich der Zuschuss auf 93 % des Betriebskostendefizits beim Kindergarten St. Josef und 92 % des Defizits beim Kindergarten St. Martin. Insgesamt werden wir für den laufenden Betrieb der Kindergärten im Jahr 2017 1,3 Mio. € aufwenden und hier beteiligt sich das Land über den kommunalen Finanzausgleich voraussichtlich mit 462.000 €, so dass ein Defizitbetrag von rund 838.000 € bei der Gemeinde Hambrücken hängen bleiben wird. Ich hatte bereits eingangs dazu meine Meinung gesagt.
In diesem Zusammenhang danke ich wieder einmal gerne unseren beiden Kindergärten für die tolle Arbeit die über das ganze Jahr hinweg geleistet wird und welche dann letztendlich den Defizitbetrag auch wiederum ein Stückweit vergessen lässt!
In etwa gleich bleiben wird der Zuschuss an die Musikschule Waghäusel-Hambrücken mit rund 140.000 €, ebenfalls eine gute Einrichtung die unsere kulturelle Landschaft in der Gemeinde prägt.
Die Unterhaltung der gemeindeeigenen Grünanlagen und Spielplätze kostet voraussichtlich ca. 158.000 €. Alleine die Bauhofleistungen in diesem Bereich belaufen sich auf 126.000 €. Im Einzelplan 6 stecken die Straßenunterhaltungsarbeiten mit ca. 288.000 € und die Straßenbeleuchtung und –reinigung schlägt mit 91.300 € zu Buche.
Im Einzelplan 7 steckt beispielsweise die Abwasserbeseitigung und die voraussichtlichen Kosten in diesem Bereich werden für 2018 bei 1.031.000 € liegen. Größter Ausgabeposten ist hierbei wie immer die an den Abwasserzweckverband Wagbach zu entrichtende Betriebskostenumlage in Höhe von 385.600 €.
Die Gebührenkalkulation für 2018 ergab, dass die Abwassergebühren jedoch nicht angepasst werden müssen und die Gebühr für die Schmutzwasserbeseitigung bleibt weiterhin – mittlerweile seit sechs Jahren - unverändert bei 2,35 € je Kubikmeter Wasser und die Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung bei 31 ct je Quadratmeter befestigte Grundstücksfläche.
Im Bereich des Bestattungswesens haben wir Ausgaben über 174.400 €, welchen Einnahmen über 96.600 € gegenüberstehen. Das heißt wir haben für das Jahr 2018 einen voraussichtlichen Kostendeckungsgrad von 55 %.
In diesem Jahr weise ich wieder mit einem Satz auf unsere Lußhardthalle hin, bei welcher wir Ausgaben in Höhe von 422.100 € veranschlagt haben, während auf der Einnahmeseite lediglich 67.000 € stehen. Selbst bei der Berücksichtigung von kalkulatorischen Kosten haben wir bei der Lußhardthalle somit immer noch ein Defizit von jährlich 200.000 €.
Ich komme nun zum Vermögenshaushalt, welcher uns die wichtigsten Investitionen im kommenden Jahr aufzeigt.
Die umfangreichen notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Rathaus mussten aufgrund des erforderlichen Architektenwechsels verschoben werden und für das kommende Jahr werden lediglich Planungsleistungen über 100.000 € veranschlagt. Die eigentliche Sanierung wollen wir im Jahr 2019 mit einem Gesamtkostenvolumen von ca. 2 Mio. € realisieren.
Der Umbau der Pfarrer-Graf-Schule zur Gemeinschaftsschule mit der erforderlichen Generalsanierung ist in vollem Gange und wir liegen im geplanten Zeitlimit. Die Maßnahme soll bis zu Sommerferien 2018 zum Abschluss gebracht werden. Die im Haushaltsjahr 2017 veranschlagten Mittel in Höhe von 4,2 Mio. € reichen nicht aus, so dass im Haushalt 2018 nochmals 770.000 € veranschlagt werden müssen. Ebenso wollen wir die Brandschutzsanierung der Schulturnhalle in Angriff nehmen, wofür 150.000 € vorgesehen sind.
Mir ist dies besonders wichtig, da wir wirklich jeden m² an Veranstaltungsfläche für unsere Vereine, oder gemeindeeigenen Veranstaltungen benötigen und wir alle wissen wie angespannt die Situation hier ist!
Im Jahr 2018 wird auch die Ortskernsanierung fortgeführt. Diese ist eine der wichtigsten Aufgaben in unserer Zeit und trägt maßgeblich dazu bei, das städtebauliche Gesicht unserer Gemeinde für die nächsten Jahrzehnte zu prägen. Die planerischen Voraussetzungen für eine städtische Neuordnung im Bereich „Grüner Baum“ und Bauhof, sowie Ecke Rheinstraße/Hauptstraße sollen geschaffen werden.
Hierfür und für weitere Maßnahmen der Ortskernsanierung werden im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 360.000 € veranschlagt. Das Land gewährt für diese Maßnahmen Zuschüsse in Höhe von 60 % der zuschussfähigen Ausgaben, weshalb bei den Einnahmen ein entsprechender Ansatz in Höhe von 200.000 € enthalten ist.
Der Zahn der Zeit hat auch unsere Hebewerke nicht verschont und so müssen wir nach rund 20 Jahren wieder beim Hebewerk III rangehen und die alten Schneckenpumpen und die Steuerungstechnik erneuern. Die durchzuführenden Maßnahmen schätzen wir auf 350.000 €, wovon im Haushaltsjahr 2018 100.000 € und in der Finanzplanung 2019 weitere 250.000 € vorgesehen sind.
Auch für die Lußhardthalle müssen Mittel über 500.000 € veranschlagt werden. Hierbei entfallen auf bereits im laufenden Jahr 2017 begonnene Brandschutzmaßnahmen 60.000 €, auf die Generalsanierung der Duschen und Sanitärbereiche 230.000 € und auf die Erneuerung der Elektrotechnik und der Sicherheitsbeleuchtung 210.000 €.
Der Bauhof soll im Jahr 2018 komplett an den neuen Standort in der Wittumstraße 4 verlagert werden. Hierzu ist die Errichtung eines Bauhofbetriebsgebäudes am neuen Standort erforderlich. Wir haben Baukosten über 370.000 € im Haushalt 2018 veranschlagt.
Ziehen wir nun einmal einen Strich unter die genannten Maßnahmen dann steht da eine Investitionssumme über rund 3 Mio. €.
Wie sollen diese Maßnahmen finanziert werden?
An erster Stelle steht die vorher genannte Zuführungsrate über 415.000 €. Zuschüsse aus Bundesmitteln und Landesmitteln betragen 200.000 € im Bereich der Ortskernsanierung.
Der allgemeinen Rücklage sollen 1.992.500 € entnommen werden, welche dann zum Jahresende 2018 voraussichtlich nur noch den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestbestand von 220.000 € enthalten wird.
Trotzdem werden erstmals seit 15 Jahren nicht umhin kommen rund 2,4 Mio. € an Darlehen aufzunehmen.
Davon stammen 2 Mio. € aus Haushaltseinnahmeresten des laufenden Jahres 2017. Zum Jahresende 2018 werden wir so einen Schuldenstand über 2,9 Mio. € haben, was wiederum eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 531 € bedeutet.
Die mittelfristige Finanzplanung unserer Gemeinde sieht von 2017 bis 2021 Investitionen über rund 14,7 Mio. € vor. Davon entfielen auf 2017 5,7 Mio. €, auf das Jahr 2018 2,9 Mio. € und in den Jahren 2019 bis 2021 sind insgesamt 6,1 Mio. € vorgesehen.
Schlussendlich möchte ich festhalten, dass wir in den vergangenen Jahren ganz klar von der guten Konjunktur profitiert haben. Die hohen Zuführungsraten wurden zur Finanzierung der Maßnahmen des Vermögenshaushaltes genutzt und darüber hinaus konnte ein Großteil der Verschuldung abgebaut und eine ordentliche Rücklage angespart werden.
Besonders weh tut uns, dass die im Jahr 2017 beantragten Mittel aus dem Ausgleichsstock für die Schulsanierung in Höhe von 1,4 Mio. € komplett entfallen. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat unseren Antrag mit der Begründung der guten Haushaltslage der Gemeinde abgelehnt und empfohlen, die Maßnahme mit einer Ausweitung der Verschuldung zu finanzieren – das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen!
Das Ausbleiben dieser Landeszuweisung wirkt sich auf die Finanzierung der anstehenden Maßnahmen im Vermögenshaushalt der Gestalt aus, dass die Finanzierung der Maßnahmen 2018 hauptsächlich durch eine fast vollständige Auflösung der allgemeinen Rücklage und zusätzlich durch die Aufnahme neuer Darlehen erfolgen muss. Schlussendlich bedeutet dies, dass künftig durchzuführende Maßnahmen mit einem Anstieg der Verschuldung einhergehen werden.
Ich erspare mir hierzu weitere Kommentare.
Ich übergebe heute das Gesamtwerk des Haushaltes für das Jahr 2018 an die Mitglieder des Gemeinderates. Ich bin überzeugt davon, dass wir mit unserem Entwurf die richtigen Akzente setzen und er trägt den aktuellen Erfordernissen Rechnung und hält die Waage zwischen sparen und investieren.
Deshalb möchte ich unserem Kämmerer Herrn Ott und seinem Team für die Ausarbeitung des Zahlenwerks vielmals danken. Sie haben in den vergangenen Wochen hart gearbeitet und immer wieder neu kalkuliert, um einen tragfähigen Haushalt letztendlich hinzubekommen.
Ich danke auch Ihnen, den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für Ihren Einsatz, den Sie als Hauptorgan der Gemeinde nicht nur mit der Haushaltsplanung sondern bei der Vielzahl der Themen ehrenamtlich zum Wohl der Gemeinde über das ganze Jahr hinweg leisten.
Der Haushalt 2018 soll in der Sitzung des Gemeinderates am 30.01.2018 beschlossen werden.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und darf mit dem Zitat von Alan Kay, einem amerikanischen Informatiker schließen:
„Die Zukunft kann man am besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet“.